Allgemeine Geschäftsbedingungen der
H&More, Inhaberin Kirsten Flesch

Stand 30. Oktober 2006

§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: "AGB" genannt) gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen der H&More, Inhaberin Kirsten Flesch (im Folgenden H&More genannt) und deren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

2. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dass H&More diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat.

Soweit diese Bedingungen Regelungen für den Verkehr mit Unternehmern enthalten, gelten diese nur gegenüber Unternehmern, die bei Abschluss des Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen Tätigkeit handeln sowie gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts und einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Darstellung des über das Internet abrufbaren Sortiments der H&More ist kein Vertragsangebot im juristischen Sinne. Sie stellt eine invitatio ad offerendum dar.

2. Der Kunde kann ein Angebot der H& More einholen, indem der Kunde per E-Mail, Telefonisch oder per Fax eine Anfrage an die in § 10 genannte Adresse richtet. Der Kunde erhält unverzüglich ein Angebot der H&More, welches er durch Übersenden einer entsprechenden Auftragsbestätigung annimmt. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird die H&More den Kunden ggf. gesondert hinweisen.

§ 3 Lieferung und Kosten

1. Die H&More wird die bestellte Ware unverzüglich an die in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern.

2. Für Bestellungen bis 20 kg berechnet die H&More einen Versandkostenanteil von 3,90 EUR. Ab 20 kg werden die Versandkosten nach Gewicht berechnet. Die genannten Beträge gelten für Lieferungen innerhalb Deutschlands.

3. Die Lieferzeit für nicht bedruckte Waren innerhalb Deutschlands beträgt 7 Werktage. Für bedruckte Waren beträgt die Lieferzeit innerhalb Deutschlands 14 Tage. Die Lieferfrist beginnt jeweils mit Zahlungseingang der von dem Kunden geschuldeten Leistung bei der H&More.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zum vollständigen Eingang der Zahlung aus dem Vertragsverhältnis Eigentum der H&More.

2. Im Verkehr mit Unternehmern behält sich die H&More das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang sämtlicher Zahlungen aus den laufenden Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer vor. Wird die Ware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs weiter verkauft, werden durch den Weiterverkauf der Ware entstehende Forderungen schon jetzt an die H&More zur Sicherung der Kaufpreiszahlung abgetreten, sofern der Kaufpreis bei Weiterverkauf der Ware nicht vollständig bezahlt ist. In diesem Fall ist der Käufer zum Einzug der Forderungen berechtigt. Die Forderungen dürfen jedoch nicht zum Zwecke des Einzugs an einen Dritten abgetreten werden. Werden die von der H&More gekauften Waren verarbeitet, so gilt die H&More als Hersteller dieser neuen Waren und erwirbt das Eigentum. Geht das Eigentum an Vorbehaltswaren durch Verbindung oder Vermischung auf den Käufer über, übereignet dieser die Hauptsache bereits jetzt zur Sicherheit an die H&More. Die neue Sache bzw. Hauptsache gilt wiederum als Vorbehaltsware. Der Käufer darf die Vorbehaltsware im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes veräußern. Durch den Weiterverkauf der Ware entstehende Forderungen werden schon jetzt an H&More zur Sicherung der Kaufpreiszahlung abgetreten, sofern der Kaufpreis bei Weiterverkauf der Ware nicht vollständig bezahlt ist. In diesem Fall ist der Käufer zum Einzug der Forderungen berechtigt. Die Forderungen dürfen jedoch nicht zum Zwecke des Einzugs an einen Dritten abgetreten werden.

3. Die H&More verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherungen die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheit liegt im Ermessen der H&More.

§ 5 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

1. Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Ware an die H&More zu widerrufen. Die Frist beginnt am Tag des Erhalts der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf in Textform ist zu richten an H&More; Inhaberin: Kirsten Flesch Frankfurter Straße 20, 65462 Ginsheim-Gustavsburg, per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. , per Telefax an 06144 – 402163.

2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Wenn der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss er der H&More insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

3. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Bestellwert einen Betrag von 40,00 EURO nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Anderenfalls trägt die H&More die Kosten für die Rücksendung.

4. Ein Widerrufsrecht besteht nach der gesetzlichen Vorschrift des § 312 d BGB nicht, bei:

a. der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten wurden oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde und

b. der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von dem Kunden entsiegelt wurden.

[Ende der Widerrufsbelehrung]

§ 6 Gewährleistung

1. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, die bei der Übergabe vorhanden waren, wird die H&More für diese unter den nachfolgenden Bedingungen nach den gesetzlichen Regelungen einstehen.

2. Die Mängelgewährleistung für offensichtliche Mängel ist ausgeschlossen, wenn der Kunde diese nicht innerhalb von einem Monat nach Lieferung der Ware gegenüber der H&More anzeigt. Offensichtlich ist ein Mangel, wenn er so offen zutage liegt, dass er jedem ohne besondere Aufmerksamkeit auffällt. Die für Kaufleute geltenden Rüge- und Untersuchungspflichten bleiben hiervon unberührt.

3. Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche von Unternehmern verjähren in 12 Monaten ab Ablieferung der Ware. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

4. Im Falle einer Reklamation kann der Kundenservice unterder Telefonnummer 06144 – 402161 oder Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. kontaktiert werden.

§ 7 Fälligkeit und Zahlung

1. Die H&More akzeptiert die nachfolgenden Zahlungsarten:

- Vorauskasse durch Überweisung auf das Konto der H&More,
- Nachname und
- Lastschrifteinzug.

Kontoverbindung:
Kontoinhaber: Kirsten Flesch
Volksbank Mainspitze e.G.
Kontonummer: 123 33 94
Bankleitzahl: 508 629 03

Bei Zahlung per Vorkasse werden die genauen Rechnungsdaten von der H&More per e-Mail an die im Bestellformular angegebene e-Mail Adresse oder per Post an die im Bestellformular angegebene Anschrift versendet.

2. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.

3. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der H&More anerkannt sind.

§ 8 Preise

Die Preise der angegebenen Waren sind Endpreise. Da die H&More nicht umsatzsteuerpflichtig ist, enthalten die Preise keine gesetzliche Umsatzsteuer. Sonstige Preisbestandteile sowie die anfallenden Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.

§ 9 Rücktritt

1. Die H&More behält sich das Recht vor, von dem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht wurden oder die Zahlungsfähigkeit des Kunden auf Grund eines Antrags auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden, der Ablehnung der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden mangels Masse oder der Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung angezweifelt werden muss.

2. Sofern die H&More das Rücktrittsrecht ausübt, wird sie den Kunden darüber unverzüglich informieren.

§ 10 Anschrift

H&More
Frankfurter Straße 20
65462 Ginsheim-Gustavsburg
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
Telefon: 06144 - 402161
Telefax: 06144 - 402163

Inhaberin
Kirsten Flesch

§ 11 Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden im Rahmen der Bestellabwicklung gespeichert. Alle persönlichen Daten werden vertraulich und nach den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz und die Telekommunikationsgesetze, behandelt und nach den gesetzlichen Vorschriften gelöscht.

Die Daten des Kunden werden nur zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, die Löschung, Berichtigung und Sperrung sowie Auskunft bezüglich seiner Kundeninformationen zu verlangen.

Die Löschung,Berichtigung und Sperrung sowie Auskunft bezüglich der Kundeninformationen kann verlangt werden bei:

H&More
Frankfurter Straße 20
65462 Ginsheim-Gustavsburg
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
Telefon: 06144 - 402161
Telefax: 06144 -402163

§ 12 Haftung

1. Die H&More haftet - egal aus welchem Rechtsgrund – für leicht fahrlässig verursachte Schäden durch die H&More nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht den Liefergegenstand selbst betreffen, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen.

2. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht für die Fälle der verschuldensunabhängigen Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen sowie der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie durch die H&More oder deren Erfüllungsgehilfen.

3. Soweit die Haftung der H&More ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 13 Links

Die H&More distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkter Seiten auf ihrer Homepage.

§ 14 Sonstiges

1. Sofern ein Fehler bei der Eingabe unterlaufen sein sollte, kann dieser noch vor Absenden der Bestellanfrage mit den Funktionen der Tastatur oder der Mouse verbessert werden.

2. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von H&More nicht gespeichert. Der Kunde kann den Text sowie diese Bestimmungen mittels der Menüführung speichern oder ausdrucken.

3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Regelungen davon unberührt.

4. Die Sprache des Vertrages ist Deutsch.

§ 15 Gerichtsstand und anwendbares Recht

1. Für das Vertragsverhältnis gilt ausschließlich deutsches Recht. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

2. Für Verträge mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Gerichtsstand der Sitz der H&More vereinbart, mit der Maßgabe, dass diese auch berechtigt ist, am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Kunden zu klagen.

3. Im Übrigen, insbesondere gegenüber Verbrauchern, gilt der gesetzliche Gerichtsstand.


H&More, Frankfurter Straße 20, 65462 Ginsheim-Gustavsburg